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Die Wirkung von Art. 5 GG PDF

Olga Medinskaya

Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Medien / Kommunikation - Journalismus, Publizistik, Note: 1,0, Johannes Gutenberg-Universität Mainz (Institut für Publizistik), Veranstaltung: Aktuelle Fragen des Medienrechts, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Kommunikationsgrundrechte sind in der Bundesrepublik Deutschland im Grundgesetz in Artikel 5 kodifiziert. Sie ermöglichen Individuen und Medien, ihre Meinung frei zu äußern und zu verbreiten. Durch die Teilnahme der Medien an der öffentlichen Diskussion, besonders bei politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Fragen, leisten sie einen wichtigen Beitrag zum Erhalt der demokratischen Kultur. Innerhalb der Demokratie besitzen die freie Presse und der freien Rundfunk daher einen hohen Stellenwert. Auf welcher verfassungsrechtlichen Grundlage Medien und deren Vertreter tagtäglich agieren, sowie die medienspezifischen Pflichten, die sich aus dem Grundgesetz für den Staat ergeben, soll Gegenstand dieser Arbei sein.In diesem Zusammenhang soll in der vorliegenden Arbeit die Wirkung von Artikel 5 GG näher betrachtet werden. Die Arbeit beschränkt sich auf eine Auseinandersetzung mit dem ersten Absatz des Art. 5 GG.Es soll erklärt werden, inwieweit das Grundrecht der Kommunikationsfreiheit in Art. 5 GG ein Abwehrrecht der Bürger gegenüber dem Staat ist. Außerdem soll gezeigt werden, dass der Staat darüber hinaus verpflichtet ist, das freie Pressewesen und den freien Rundfunk institutionell zu garantieren. Wie sich diese institutionelle Garantie konkret auswirkt soll anhand einiger speziellen Mediengesetze und Grundsatzentscheidungen des BVerfG erläutert werden.Ferner soll anhand des Lüth-Urteils gezeigt werden, inwieweit Art. 5 GG auf Rechtsnormen des Privatrechts eine mittelbare Drittwirkung besitzt.

Die "allgemeinen Gesetze" im Sinne des Art. 5 Abs. 2 GG müssten im Lichte der besonderen Bedeutung des Grundrechts der freien Meinungsäußerung für den ...

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9783640347315 ISBN
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Sofya Voigtuh

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Mattio Müllers

Bedeutung. Die Wechselwirkungslehre besagt, dass Gesetze, die Grundrechte beschränken, ihrerseits im Lichte der Bedeutung dieses Grundrechtes ausgelegt und in ihrer das Grundrecht begrenzenden Wirkung selbst wieder eingeschränkt werden müssen.. Eigenständige Bedeutung kommt der Wechselwirkungslehre im Zusammenhang mit der in Abs. 1 GG gewährleisteten Meinungsfreiheit zu.

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Noels Schulzen

Bedeutung. Die Wechselwirkungslehre besagt, dass Gesetze, die Grundrechte beschränken, ihrerseits im Lichte der Bedeutung dieses Grundrechtes ausgelegt und in ihrer das Grundrecht begrenzenden Wirkung selbst wieder eingeschränkt werden müssen.. Eigenständige Bedeutung kommt der Wechselwirkungslehre im Zusammenhang mit der in Abs. 1 GG gewährleisteten Meinungsfreiheit zu. Die Wirkung von Art. 5 GG (German Edition): Olga ...

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Jason Leghmann

schützenden Grundrechte zu berufen – Art. 5 III, 4, 5 I GG. Das Bundesverfassungsgericht – und in seinem Gefolge die Literatur – haben aus den. Grundrechten ... 18. Sept. 2018 ... 5. Schutz der Rechte anderer Personen. Wir respektieren die Rechte ... Und zwar nicht, weil das Grundgesetz das so verschreibt, sondern ... dabei allgemeine Sammelbegriffe, die eine Art äußeren Rahmen der Handlungsfreiheit bilden. ... Aus der lediglich mittelbaren Wirkung der Grundrechte und ihrer ...

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Jessica Kolhmann

die Wirkung der Grundrechte im Privatrecht nochmals zu überdenken. ... für Art. 5 11 GG bemüht; vgl. ferner BVerfG, 17.7.1984 - 1 BvR 816/82 = BVerfGE 67 ...